13 Jun 2013

Verschwörungstheorie II

Submitted by ebertus

Wenn zwei das Gleiche tun..., oder auch "David reloaded"

Vor einigen Wochen beim Freitag, aber auch hier im Blog wurde intensiv über den minderjährigen David diskutiert, der als Facebook-Account/Anschlußinhaber einen realen und öffentlich bekannten Menschen übel beleidigt haben soll.  Da es sich um das gewisse Aufregerthema "Beschneidung" handelte, David und seine Familie jüdischen Glaubens sind, so waren die diskursiven Fronten schnell und erwartbar geklärt. Meine Argumentation und bezugnehmend auf einen SZ-Artikel, den darin zitierten polizeilichen Ermittler, dieser Hinweis wurde eher widerstrebend bis ignorierend zur (Nicht)kenntnis genommen. Denn dahingehend -und ohne Psychologe zu sein- war auch mir sehr schnell klar, dass die als Beleidigung zu wertenden Sequenzen eher nicht einem zur Tatzeit erst 13-jährigen Jungen zuzurechnen sind. Ok, nach anwaltlichem Rat hat die Familie ein Recht, die Aussage bezüglich des konkreten Beleidigers zu verweigern. Und was Eltern -über die Beschneidung hinaus- ihren Kindern antun können/dürfen, das ist ein ganz anderes Thema.

Heute nun lese ich diesen taz-Artikel, mit ähnlicher Faktenlage (statt einer Einzelperson wird eine Gruppe rassistisch, antisemitisch beleidigt), dennoch genau entgegengesetzter Täter/Opfer-Beziehung. Die (beinahe) Ironie der Geschichte ist darüber hinaus, dass gerade Twitter in den Diskussionen dieser Tage -und im Gegensatz zu den anderen Big-Playern der NetzCommunities- ausdrücklich dafür gelobt wurde, bezüglich dem Datenschutz seiner User eben nicht, oder nur sehr widerstrebend in einem äußerst minimalen Umfang zu kooperieren. Twitter hat die eindeutig antisemitischen Einträge nach Bekanntwerden gelöscht - und gut is..., oder?  Wer die Familie des David bezüglich einer möglichen Täterschaft nicht weiter durchleuchten wollte, der sollte auch hier und zumindest aus formaler Sicht keine anderen Maßstäbe anlegen.

Natürlich, der Hinweis auf ein möglicherweise  anderes, eben französisches Recht wird gern akzeptiert. Aber darum geht es (mir) hier nicht; und dies hoffentlich erkennbar.

keine Verschwörungstheorie,

aber ein hoffnungsvolles Ergebnis: die rede ist von einem überraschenden und daher umso begrüßenswerter Ausgang der Wahlen im Iran.

Da sage nochmal einer, das iranische Volk sei politisch indoktriniert, denn der einzige Hoffnungsträger unter den unzähligen Kandidaten hat die Wahl mit über 50% gewonnen, ein guter Tag für die Zukunft.
Wie Israel auf diese unerwartete Wendung reagieren wird, bleibt spannend zu beobachten.

http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2013-06/27131822-roundup-ruh...

wie es scheint,

gehen nicht nur der "taz" und "dF" die (an den Haaren herbei gezogenen) "Aufregerthemen" aus: das Sommerloch kommt (endlich) mit Macht, selbst Springsteins USA-Hetze und Baschar al-Assad-Propaganda interessiert keine Sau mehr....... und das ist auch gut so.

Und genau diese Nichtbeachtung wünsche ich allen VerschwörerInnen dieser Welt.

Was wolltest Du konkret

hier zum Thema sagen, Dich aber vielleicht nicht so trauen magst?

"Das" Thema ist der Datenschutz, die mittlerweile beinahe selbstverständliche, fächendeckende und weitgehend verdachtsunabhängige Überwachung, die oft sehr freiwillige Kooperation der Big-Player des Informationsbusiness mit der -und beileibe nicht nur- aktuellen Obama-Regierung (sorry for that) nebst lokaler Spezialitäten von Frankreich bis in die Türkei; im Grunde (fast) überall.

"Man muss sich nichts mehr zuschulden kommen lassen, um verdächtig zu sein"

ist in einem Artikel/Interview bei Telepolis zu lesen, nebst dem Hinweis auf eine dahingehend eher unterbelichtete DDR-Stasi. Die relativ am Ende angesprochene "negative Spirale" führt dann zwangsläufig zu Parallelgesellschaften wie meinerseits immer mal wieder erwähnt, vermutend unterstellt. Und den letzten Absatz finde ich derart zutreffend, dass ich ihn hier gern wiederhole:

Dirk Helbing: [...] Meine Vision ist eine Reputationsgesellschaft, die das Funktionsprinzip sozialer Gemeinschaften auf das "global village" überträgt. Selbstverständlich muss man noch lernen, dies so zu gestalten, dass es nicht so restriktiv ist, wie dörfliche Gemeinschaften sein können, sondern Diversität bewahrt. Wenn wir auf geeignete Prinzipien der Dezentralität, Selbstorganisation und Selbstregulierung bauen, anstatt eine Gesellschaft von oben herab zu steuern, liegen in der zunehmenden Komplexität und Vernetzung große Chancen.

Verschwörungstheorien

sind für mich kein Thema, an dem ich mich beteiligen möchte, deshalb ja auch mein Wunsch, dass den VerschwörerInnen dieser Welt auch keinerlei Aufmerksamkeit geschenkt werde.
Dass die Konzentration solcherlei Schreiberlinge überall (auch in dFC) permanent zunimmt, beobachte ich mit Missfallen.

Allerdings stelle ich mir dann immer eine Horde von Rumpelstilzchen vor, die wegen mangelnder Aufmerksamkeit vor Wut im Kreise hüpfen........ :-)
...... das macht das Ganze dann wieder erträglich. Und gescheiterte "Missionen" von Fanatikern aller Art sind ja auch gute Zeichen.

Zum Thema Datensammlung habe ich ein ganz entspanntes Verhältnis: wer Angst vor der Speicherung seiner Daten hat, sollte keine erzeugen, so einfach geht das.

Das passt ebenfalls

Twitter weigert sich auch in der Türkei, die entsprechenden Nutzerdaten herauszugeben. Und diesmal doch wohl auf der Seite der auch hierzulande vielfach gefühlten Moral, der Guten.

Was dann aus meiner Sicht zu der Frage führt, ob Datenschutz im Prinzip unteilbar ist. Oder ob eine Übertretung, eine Missachtung, eine zwangsweise Auskunftspflicht der für die jeweilige Plattform Verantwortlichen -soweit nicht eh' freiwillig kooperierend- möglicherweise davon abhängig ist, dass es "die Richtigen" trifft.

 

komische frage

natürlich ist datenschutz unteilbar. gerade deshalb wird doch über sinn und unsinn der datensammelei, des anlegens von datensammlungen unter welcher überschrift auch immer so erbittert gestritten. der war on terror hat da zu einer gewißen verwilderung geführt - die gehört wieder eingehegt. und das ganz kräftig, und zwar nicht nur gegenüber irgendwelchen 'betroffenheits'-organisationen sondern auch gegenüber staat in allen formen und farben. so dass am ende sammler von daten dies auf eigenes risiko tun: ich - rechtssubjekt - habe nämlich anspruch darauf, dass meine daten aus welcher sammlung auch immer entfernt werden und dass mir gegenüber diese entfernung nachvollziehbar im tatsächlichen nachgewiesen wird.
so rum wird ein schuh draus.
im übrigen gibt es in strafverfahren beweiserlangungs- und beweisverwertungsverbote. das recht zu schweigen ist ein absolut geschütztes und schützenswertes. weshalb bei einer ordentlichen strafverteidigung immer die die alarmglocken klingeln, wenn aus 'zufällig' gefundenen tagebüchern und briefen etwas durch verlesung in eine beweisaufnahme eingeführt werden soll. oder wenn, wie im fall David, die rechtsbelehrung aus der belehrung besteht, man dürfe entweder der mitnahme eines wie auch immer aufgefundenen datenträgers zustimmen oder aber gleich gestehen.

Diese "Frage" war

natürlich ein Stück weit rhetorischer, auch provozierender Art. In der Sache sind wir uns wohl mehr als einig.

Formalrechtlich wäre zu fragen, ob auch hierzulande "Betroffenheitsorganisationen" in einem derart gelagerten Fall ein Auskunftsrecht einfordern könnten, damit vor Gericht Erfolg hätten. Bei Putzke (David) lag der Fall etwas anders, wurde eine bekannte, natürliche Person beleidigt; wobei, aber das gilt erst einmal nur für mich, dieses ganze und auch entrüstet in Foren wie dem Freitag von (keine Nicknamen hier) zelebrierte "Beleidigtsein" eher keine rechtliche Relevanz hat. Erst recht nicht, wenn es von anonymen Figuren kommt und stellvertretend gar noch angeblich beleidigte Dritte einbezieht.

Hinter den französischen Beleidigern, Antisemiten, Rassisten könnte ja ebenfalls der Account eines Minderjährigen (gern in einem eher rechten Umfeld) stehen, weil derartige Communities tendenziell eher von jüngeren Menschen genutzt werden. Und da stehe ich bei einem doch unteilbaren Datenschutz -welcher ja gerade im familiären Umfeld auch etwas mit Vertrauen zu tun hat- immer noch etwas erschüttert vor den möglichen Sachverhalten im Fall des David.